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MITTEILUNG | 26.3. MARTIN DULIG

Kulturforum der Sozialdemokratie Sachsen e.V. wählt Martin
Dulig zum neuen Vorsitzenden

im Rahmen einer Mitgliederversammlung wählten die Mitglieder des Kulturforums der Sozialdemokratie Sachsen e.V. den Abgeordneten des Sächsischen Landtags, Martin Dulig, zum neuen Vorsitzenden.
Martin Dulig bedankte sich bei seinem Vorgänger in dieser Funktion, Frank Richter, für die geleistete Tätigkeit. Frank Richter hatte dem Kulturforum durch eine Reihe von Veranstaltungen Aufmerksamkeit verschafft und sich für die Etablierung eines öffentlichen Kulturdialogs eingesetzt. Zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde Frank Berger (Leipzig) gewählt. Die weiteren Mitglieder des neu gewählten Vorstandes sind: Uwe-Eckart Böttger, Eva Maria Gräfer, Martin Heering, Ulf Kallscheidt, Tobias Möller und Gundula Sell. Zuvor hatte sich Martin Dulig grundsätzlich positioniert: „Ich möchte mit dem Kulturforum der Sozialdemokratie Sachsen als Plattform einen Diskursraum zwischen Kultur und Politik schaffen. Dabei geht es in erster Linie nicht um Verteilungsdebatten, sondern um das Verständnis von Kultur in Zeiten tiefgreifender gesellschaftlicher Veränderungen und damit verbundener Verunsicherung.“

MITTEILUNG | 19.2. LEONHARD WEIST

**Offenen Brief an die demokratischen Mitbewerber*innen zur Bundestagswahl**

Leonhard Weist hat einen Offenen Brief an seine demokratischen Mitbewerber*innen geschickt – hier kann dieser als PDF heruntergeladen werden:

Offener Brief

In dem Brief ruft unser SPD-Bundestagskandidat zu mehr demokratischer Konsensfähigkeit und zu demokratischer Streitkultur auch nach der Wahl auf. Er lobte in seinem Text den konstruktiven Diskurs der demokratischen Mitbewerber*innen auf Podien und in Gesprächen. Man könne sich zwar nicht immer auf den selben Weg einigen, jedoch auf ein demokratisches Miteinander und einen demokratischen Grundkonsens. “Ich möchte in einem Land alt werden, in dem wir in der Politik nach dem stärksten Argument suchen. Und ich möchte in einem Land alt werden, in dem wir als demokratische Kräfte gemeinsame Lösungen in der Mitte der Gesellschaft suchen.”

Die Kandidaten sollten im Austausch bleiben und “den demokratischen Streit um die beste Lösung auch hier im Landkreis außerhalb des Wahlkampfes leben”. Der Brief ging den Mitbewerber*innen von CDU, FDP, Linke, Grüne und Freie Wähler zur Bundestagswahl 2025 im Wahlkreis Meißen am 19.02.2025 digital zu.

AUSSCHREIBUNG | 13.1. KREIS MEISSEN

Jetzt Vorschläge für den David Schmidt Preis einreichen

David „Hobi“ Schmidt war bis zu seinem viel zu frühen Tod am 29.4.2014 mit nur 29 Jahren Mitglied in der SPD im Landkreis Meißen, der jüngste Stadtrat in Radebeul und beteiligte sich sehr aktiv in einer Vielzahl von politischen Gruppen. Seine Energie war ansteckend: David inspirierte mit seinen Ideen viele Menschen zu sozialem Engagement. Auch in diesem Jahr verleihen wir wieder den David-Schmidt-Preis für soziales und sozialpolitisches Engagement.

Kennst Du jemand, der*die ähnlich unterwegs ist wie David? Engagiert, begeistert für ein Projekt oder mehrere? Dann schreib eine Bewerbung – in Deinem Namen oder für jemand anderen! Wir suchen wieder Aktionen, Engagement oder Ideen, die sich auf kreativ-künstlerische, provokativ-politische und emanzipatorisch-partizipative Art und Weise dafür einsetzen, dass die Welt im Großen oder im Kleinen gerechter und besser wird.

Jetzt Vorschläge online einreichen unter: david-schmidt-preis.de/ausschreibung

MITTEILUNG | 1.12. MORITZBURG

Geldbeschaffung à la CDU

Gegen die Stimmen der SPD hat der Moritzburger Gemeinderat in seiner Sitzung am 25.11.2024 die Einführung einer Fraktionsfinanzierung beschlossen. Unserer Meinung nach ist diese unnötig – die beschlossenen Mittel in Höhe von 6200,00 € könnte man anders einsetzen. Da der Gesetzgeber den Fraktionen nun aber diese Mittel zugesteht, waren wir bereit dem Ganzen unsere Zustimmung zu geben.

Unserer Meinung nach wäre die vom Gesetzgeber vorgeschlagene Höhe angemessen gewesen. Näheres ergibt sich aus der Sächsische Fraktionsfinanzierungsverordnung vom 27. März 2023 (SächsGVBl. S. 110). Danach sind in kreisangehörigen Gemeinden mit über 5.000 bis 30.000 Einwohnern mindestens 0,40 Euro pro Einwohnerin und Einwohner für alle Fraktionen in der Gesamtsumme als angemessene, jährliche Mindestausstattung zu gewähren. Diese hätte eine Summe 3380,00 € bedeutet.

Anders als die Moritzburger SPD, war die Mehrzahl der Gemeinderäte der Ansicht, diese Summe, mit Blick auf den Wortlaut „mindestens“, nahezu verdoppeln. Nun dürfen die Fraktionen dieses Geld nicht nach eigenem Ermessen ausgeben. Auch hier gibt der Gesetzgeber klare Regeln und Grenzen vor. Am Ende müssen die Fraktionen darüber Rechenschaft ablegen und nicht ausgegebenes Geld zurück geben.

Das ganz ist natürlich nachweis- und abrechnungspflichtig. Es bleibt abzuwarten, ob die Abrechnung genau so konsequent und zielstrebig erfolgt, wie die Einführung des Geldes !?

VERANSTALTUNG | 14.12. THIENDORF

Einladung zum Weihnachtsbaumschlagen

in aufregenden Zeiten ist es doch schön, dass manche Dinge sehr verlässlich sind. Wir werden Weihnachten feiern, viele von uns werden wieder einen Baum in die Stube stellen und wir können uns treffen zum Weihnachtsbaumschlagen. Auch wer sich keinen Baum aussucht ist herzlich willkommen. Ein kleiner Weihnachtsmarkt und Leckereien lassen vorweihnachtliche Stimmung aufkommen.

Wir laden Euch sehr herzlich ein
am 14. Dezember 2024, ab 11:00 Uhr
Weihnachtsbaumanbau Peter Grafe
Liegaer Straße 5, 01561 Thiendorf

Ein Tisch ist wieder für uns reserviert. Wir freuen uns auf ein Wiedersehen mit Euch oder ein Kennenlernen bei wärmenden Getränken und Gesprächen.

Bis bald,
Andreas Schurig
Kreisvorsitzender SPD Meißen

Susann Rüthrich
stellv. Kreisvorsitzende SPD Meißen

MITTEILUNG | 9.11. KREIS MEISSEN

Leonhard Weist ist Meißner SPD-Bundestagskandidat 2025

Die Meißner Sozialdemokratie hat sich für ihren Kandidaten zur Bundestagswahl 2025 entschieden. Auf der heutigen Wahlkreiskonferenz des SPD-Kreisverbandes in Coswig wurde Leonhard Weist, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Radebeul, einstimmig als Bundestagskandidat gewählt und für die Landesliste der SPD Sachsen nominiert.

Leonhard Weist, Jahrgang 2005, sammelte politische Erfahrungen als Schülersprecher am Lößnitzgymnasium Radebeul, als Vorstand im LandesSchülerRat Sachsen und im Kreisschülerrat Meißen. Zudem war er sächsischer Delegierter für die BundesSchülerKonferenz. Nach seinem Abitur wurde er in den Stadtrat der Stadt Radebeul gewählt. Als Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion und Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss setzte er dort sein Engagement fort. Er ist Mitglied im Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC), in der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und bei den Naturfreunden.

In Berlin und dem anstehenden Wahlkampf möchte sich Leonhard Weist insbesondere für ein gerechteres Steuersystem, bei dem Superreiche mindestens genauso viel wie die Mittelschicht zahlen, einsetzen. “Das Bild vom abwandernden Superreichen, der Deutschland wirtschaftlich vorangebracht hätte, ist ein Mythos.”, erklärt Leonhard Weist. “Es braucht dringend eine Politik, die nicht nur an die nächste Wahl denkt, sondern an die Zukunft!“

DANKE FÜREINANDER. MITEINANDER. FÜR MEISSEN.